Verfassungsschutz

Wie der Geheimdienst Politik macht

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Hardcover, 221 pages

Deutsch language

Published June 28, 2023 by Berlin Verlag.

ISBN:
978-3-8270-1471-9
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5 stars (1 review)

Wie tickt der Geheimdienst, der jahrelang von Hans-Georg Maaßen geführt wurde?

Der deutsche Verfassungsschutz ist etwas sehr Besonderes. Einen solchen Geheimdienst haben andere westliche Demokratien nicht. Es ist ein Geheimdienst, der im Inland späht. Er richtet sich nicht gegen Kriminelle, sondern gegen Personen und Gruppen, die als politisch verwerflich erklärt werden. Er spioniert Bürgerinnen und Bürger aus, die keine Gesetze verletzen. Dabei hat der Verfassungsschutz enorm große Freiheiten, enorm große Macht. Er hat viel mehr Einfluss auf politische Bewegungen, als es der Öffentlichkeit bewusst ist.

1 edition

reviewed Verfassungsschutz by Ronen Steinke

Wen oder was schützt der Verfassungsschutz?

5 stars

Liest man dieses Buch, hat man am ehesten den Eindruck: Das System und vor allem den Kapitalismus, werden doch auch Leute ins Visier genommen, die einfach nur auf die Verfassung pochen, verfassungskonforme Dinge fordern und eigentlich vom BVerfG abgesegnet wurden. Während unverhohlen antidemokratische Vereinigungen wie Monarchistische Gruppierungen von der Beobachtung ausgenommen wurden.

Ein Kapitel widmet sich den Machenschaften und Entgleisungen von Maaßen. Wenn mans recht bedenkt, passt der aber gut in die Tradition dieser Institution, wurde sie doch maßgeblich von Altnazis, (SS, SD, Gestapo, vgl de.wikipedia.org/wiki/Bundesnachrichtendienst#Vorgeschichte ) aufgebaut. Viele Böcke zum Gärtner.

Vieles kennt man zwar schon, wenn man sich damit ein wenig befasst hat, aber alles auf einem Haufen zu haben hat auch was für sich. Wenn man sich noch nicht intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt hat, bietet das Buch einen guten Einstieg und Überblick. Das Fazit (letztes Kapitel) jedenfalls ist vernichtend, und das anscheinend sehr zu recht.

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